1.1 EcoCare GmbH, Kolberger Str. 7, 40599 Düsseldorf vertreten durch die Geschäftsführerin Frau Gonca Demir (im Folgenden: „EcoCare“), stellt potentiellen Nutzern (im Folgenden: „Kunden“) auf der Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen die nachstehend definierten Dienste zur Verfügung . 1.2 Gegenstand dieses Vertrages ist die dem Kunden angebotene Nutzung der Software („Anwendung(en)“) für die Inanspruchnahme und den Erwerb von Dienstleistungen – einschließlich Verbrauchsgütern, z. B. Testkits – sowie den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen (nachfolgend auch „Ware“). 1.3 Wir stellen die Funktionalitäten der [EcoCare Plattform] mit einer angemessenen Verfügbarkeit am Netzausgangspunkt unseres Rechenzentrums zur Nutzung bereit. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc. ergeben. Wir behalten uns das Recht vor, die Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazität, Serversicherheit und zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist. 1.4 Um Arbeiten am System durchzuführen, gibt es planmäßige Wartungszeiten, in denen bestimmte Funktionen möglicherweise nicht oder nur eingeschränkt erreichbar sind. Diese Wartungsarbeiten sind erforderlich, um die Sicherheit und die Integrität der Server zu wahren und schwerwiegende Störungen der Software oder den Verlust gespeicherter Daten zu vermeiden.

2.1 Die Nutzung der Anwendungen bedarf einer vorherigen Registrierung des Kunden. Die Registrierung ist natürlichen Personen erlaubt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. 2.2 Sofern der Kunde sich für eine Anmeldung entschieden hat, ist eine Registrierung mittels Angabe seiner E-Mail-Adresse und eines vom Kunden selbst gewählten Passworts erforderlich. Etwaige Eingabefehler während der Registrierung kann der Kunde bei der abschließenden Bestätigung erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung des Registrierungsantrages korrigieren. 2.3 Nach Abschluss der Registrierung erhält der Kunde eine E-Mail mit einem Aktivierungscode an die angegebene E-Mail-Adresse, der für 24 Stunden gültig ist. 2.4 Nach Betätigung des Aktivierungslinks ist Nutzungsvertrag zustande gekommen.

3.1 Die EcoCare Plattform ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an der EcoCare Plattform stehen – mit Ausnahme der durch diese Nutzungsbedingungen ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte – ausschließlich uns zu. 3.2 Sie erhalten für die Dauer der mit uns geschlossenen Nutzungsvereinbarung das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare und auf die Laufzeit der Nutzungsvereinbarung zeitlich beschränkte Recht eingeräumt, die EcoCare Plattform App oder im Web im Rahmen ihrer jeweiligen Verfügbarkeit und in dem von uns jeweils zur Verfügung gestellten Umfang zu nutzen. Ferner erhalten Sie das Recht, die Plattform-App auf einem von der App unterstützten mobilen Endgerät, d.h. beispielsweise Smartphone oder Tablet, zu installieren und ausschließlich gemäß diesen Nutzungsbedingungen zu nutzen. 3.3 Sie erhalten das Recht, die Plattform-App zu vervielfältigen, soweit die jeweilige Vervielfältigung für die Benutzung der Plattform-App durch Sie notwendig ist (z.B. beim Herunterladen, der Installation der Plattform-App auf dem Endgerät, dem Laden der Plattform-App in den Arbeitsspeicher des Endgeräts). Sie sind nicht berechtigt, den Programmcode der EcoCare Plattform rückzuentwicklen (reverse engineering), zu dekompilieren, zu disassemblieren oder den Quellcode auf andere Weise festzustellen oder einer dem Vertragsgegenstand nach nicht bezweckten Verwendung zuzuführen. § 69e UrhG bleibt unberührt. 3.4 Dies gilt auch für alle Updates/Upgrades und Programmergänzungen der EcoCare Plattform, einschließlich der Updates und Upgrades der EcoCare-App, die Ihnen über den Apple App Store bzw. den Google Play Store zum Download bereitgestellt werden, soweit diese nicht Gegenstand einer gesonderten Lizenzvereinbarung sind. In diesem Fall sind ausschließlich die Bestimmungen der für das jeweilige Update/Upgrade bzw. die Programmergänzung gültigen Lizenzbestimmungen maßgeblich. Sie sind verpflichtet, zur Verfügung gestellte Updates/Upgrades zu installieren, um die EcoCare Plattformauf aktuellem Stand zu halten. 3.5 Sie sind berechtigt, mittels der EcoCare-App bzw. Webversion die Funktionalitätender EcoCare Plattform zu nutzen, erhalten aber keine urheberrechtlichen Nutzungsrechte an der zur Bereitstellung der EcoCare Plattform und des dahinterstehenden Cloud Services von uns verwendeten Software. 3.6 Sie dürfen keine Bearbeitungen oder Veränderungen an der EcoCare Plattform vornehmen. Urhebervermerke, Seriennummern, Versionsnummern, Markenzeichen oder sonstige Identifikationsmerkmale der EcoCare Plattform dürfen von Ihnen in keinem Fall geändert oder entfernt werden. Gleiches gilt für die Unterdrückung der Anzeige entsprechender Merkmale auf dem Bildschirm. 3.7 Die EcoCare Plattform darf nur zu den vereinbarten Zwecken verwendet werden.

4.1 Der Kunde ist verpflichtet, seinen Benutzernamen und das Passwort vor dem Zugriff durch unberechtigte Dritte geschützt aufzubewahren und diese Angaben nicht an Dritte weiterzugeben. 4.2 Es besteht jederzeit die Möglichkeit der Änderung des Passworts. Zugleich verpflichtet sich der Kunde, von dieser Möglichkeit in regelmäßigen Abständen (mindestens alle 3 Monate) Gebrauch zu machen. Der Kunde hat sein Passwort unverzüglich zu ändern, wenn der Verdacht besteht, dass ein Unbefugter in den Besitz von Benutzernamen und Passwort gekommen ist. 4.3 Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm hinterlegten Informationen stets aktuell und richtig sind. Insbesondere hat der Kunde die EcoCare im Falle einer vermuteten Sicherheitsverletzung oder eines Missbrauchs der Anwendungen unverzüglich zu informieren. 4.4 Dabei gewährleistet der Kunde, dass er die Anwendungen im Rahmen der geltenden Gesetze und Vorschriften nutzt. 4.5 Zudem erkennt der Kunde an, dass ausschließlich er für (i) seine technische Ausstattung, deren Sicherheit sowie eventuell davon ausgehende Risiken und (ii) für alle durch ihn hochgeladenen Daten und/oder Inhalte verantwortlich ist. In diesem Umfang stellt der Kunde die EcoCare von jeglichen Ansprüchen Dritter, die in diesem Zusammenhang gegenüber der EcoCare geltend gemacht werden, frei.

5.1 Wir sind berechtigt, die EcoCare Plattform an die aktuelle technische Entwicklung anzupassen, insbesondere im Hinblick auf neue Funktionen und zur Schließung von Sicherheitslücken, eine erhöhte Nutzerzahl, aufgrund von Gesetzesänderungen sowie Änderungen der Rechtsprechung und in diesem Rahmen die technischen Eigenschaften und Funktionalitäten der EcoCare Plattform zu verändern. 5.2 Wir stellen Aktualisierungen nach eigenem Ermessen zur Verfügung, um die EcoCare Plattform auf dem neusten Stand zu halten. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Bereitstellung einer Aktualisierung. § 327f BGB bleibt hiervon unberührt.

6.1 Nach Zustandekommen gemäß Ziffer 2.4 läuft der Nutzungsvertrag mit unbestimmter Laufzeit. 6.2 Sie können die Nutzungsvereinbarung jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. 6.3 EcoCare kann die Nutzungsvereinbarung jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen kündigen. 6.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist EcoCare berechtigt, den Zugang eines Kunden zu den Anwendungen vorübergehend oder dauerhaft fristlos zu sperren und/oder zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde oder ein unbefugter Dritter das Kundenprotal missbräuchlich nutzen oder wenn der Kunde nachhaltig gegen einschlägige gesetzliche Vorschriften oder die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstößt. 6.5 Nach wirksamer Kündigung der Nutzungsvereinbarung löscht EcoCare das dazugehörige Konto unverzüglich.

7.1 Die Erklärung zur Nutzung des Kundenportals kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen werden. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Zeitpunkt, an dem sich der Kunde auf dem Kundenportal registriert hat. 7.2 Der Kunde kann dafür die Widerrufserklärung verwenden oder eine andere eindeutige Erklärung. 7.3 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufs vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. 7.4 Der Widerruf ist zu richten an: EcoCare GmbH Kolberger Str. 7 40599 Düsseldorf E-Mail: service@ecocare.de

8.1 EcoCare haftet unbeschränkt für die durch EcoCare oder deren Erfüllungsgehilfen herbeigeführte Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden. EcoCare haftet zudem unbeschränkt für die durch EcoCare oder deren Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden. 8.2 Im Übrigen haftet EcoCare nur wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässig verursachte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. 8.3 Soweit gesetzlich zulässig und vorbehaltlich der Regelungen in Ziffern 6.1 und 6.2 ist eine Haftung für leicht fahrlässig durch EcoCare oder deren Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden aus der Verletzung von Pflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten darstellen, ausgeschlossen. 8.4 Eine Haftung der EcoCare für Schäden, die durch den Missbrauch des Passwortes und durch fehlerhafte Eingabe im Kundenportal verursacht werden, ist ausgeschlossen. Der Kunde hat alle von ihm eingegebenen Daten auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen und trägt daher die Verantwortung für die von ihm eingegebenen Daten.

9.1 EcoCare hält sich an die geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere die Regeln der DSGVO. Die ergriffenen technischen und organisatorischen Maßnahmen genügen den hohen Standards, die die DSGVO fordert. Näheres finden Sie in den Datenschutzhinweisen.

10.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten unter Ausschluss aller anderen Bedingungen. Abweichende, widersprechende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur Bestandteil eines Nutzungsvertrages, wenn und soweit EcoCare diesen schriftlich zugestimmt hat. 10.2 EcoCare behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen, neuer organisatorischer Anforderungen des Massenverkehrs, Regelungslücken in den Nutzungsbedingungen, Veränderung der Marktgegebenheiten oder anderen gleichwertigen Gründen erforderlich ist und Sie nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden Ihnen spätestens sechs (6) Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn Sie nicht innerhalb dieser Frist von sechs (6) Wochen (beginnend mit Zugang der Änderungsmitteilung) schriftlich oder per E-Mail widersprechen und wir Sie auf diese Rechtsfolge in der Änderungsmitteilung hingewiesen haben. Bei unentgeltlich bereitgestellten Leistungen sind wir jederzeit berechtigt, die Nutzungsbedingungen zu ändern, aufzuheben oder durch andere Nutzungsbedingungen zu ersetzen sowie neue Leistungen unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen.

11.1 Die Nutzungsbedingungen stellen die vollständige Vereinbarung in Bezug auf den Vertragsgegenstand dar und ersetzt alle früheren schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen. 11.2 Sollte eine Regelung dieser Nutzungsbedingungen, ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen davon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder nichtigen Regelung tritt in diesem Fall eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck der ursprünglichen Regelung und der Nutzungsbedingungen in gesetzlich zulässiger Weise vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit der ursprünglichen Regelung erkannt hätten. Gleiches gilt auch für eine etwaige von den Parteien nicht beabsichtigte Regelungslücke in diesen Nutzungsbedingungen. Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. 11.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die die Nutzungsbedingungen nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen (§ 13 BGB), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der Verbrauchern gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) findet keine Anwendung. 11.4 EcoCare ist verpflichtet, Sie darüber zu informieren, dass im Hinblick auf die sog. Online-Streitbeilegung seitens der Europäischen Kommission eine entsprechende Online-Plattform bereitgehalten wird. Diese Plattform können Sie unter folgendem Link abrufen:

In diesem Zusammenhang sind wir darüber hinaus verpflichtet, Ihnen unsere E-Mail-Adresse mitzuteilen. Diese lautet: service@ecocare.de. EcoCare bemüht sich stets, etwaige Unstimmigkeiten mit dem Kunden im Hinblick auf bestehende Verträge einvernehmlich zu klären. Wir möchten Sie jedoch darauf hinweisen, dass EcoCare zu keiner Teilnahme an einem Verbraucherschlichtungsverfahren nach §36 VSBG verpflichtet ist und nicht bereit ist, Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren anzubieten. Stand: Okt 2023